Förderung für Atomkraft?

 

Kommt es in der Europäischen Union zu einer Förderung der Atomkraft? In Deutschland dürfte dies keine Mehrheit finden. Anders sieht es da in einigen EU Staaten aus.

Teure Atomkraft

Der Bau neuer Atomkraftwerke und die Aufrüstung von bestehenden Atomkraftwerken sind inzwischen sehr teuer geworden. Deshalb wird z.B. in Großbritannien eine vorher festgelegte Vergütung von Atomstrom erwogen. Dies hätte Ähnlichkeit mit dem deutschen EE-Gesetz. Auch in anderen Staaten wie Polen oder Tschechien wird über staatliche Subventionen für Atomkraft nachgedacht. Damit dies zulässig ist, muss der entsprechende europäische Rahmen vorhanden sein, d.h., die EU muss solche Unterstützungen der Atomkraft zulassen.

Diese Vorstellungen sind aus deutscher Sicht sehr befremdlich. So hat sich auch die Bundeskanzlerin gegen solche Vorhaben ausgesprochen. Dies würde einen klaren Rückschritt bedeuten. Auf diese Weise könnte die Atomkraft in einzelnen Ländern wieder erstarken.

Aus der EU kommen allerdings andere Stimmen. Der zuständige EU-Kommissar will den einzelnen Mitgliedsstaaten keine Technologie zur Energiegewinnung vorschreiben. Wenn es allerdings in Frankreich, England oder Tschechien zur staatlichen Förderung der Atomenergie kommen sollte, müssen diese landesspezifischen Förderinstrumente wettbewerbsrechtlich geprüft werden. Nur wenn diese landesspezifischen Förderinstrumente das EU-Wettbewerbsrecht verletzen würden, könnte die EU eingreifen.

Vergütung von neuem Atomstrom über Marktpreis

Aktuell sind in Großbritannien und auch in Tschechien garantierte Vergütungen im Gespräch, die weit über dem Marktpreis liegen. Mit dem momentanen Marktpreis lassen sich auch wirtschaftlich Atomkraftwerk-Neubauten nicht mehr rechtfertigen. In Tschechien geht man bei der Planung eines Atomkraftwerk-Neubaus momentan von ca. 8 bis 12 Milliarden Euro aus.

Die Erfahrungen aus Finnland zeigen aber, dass die Planungszahlen nicht immer eingehalten werden. Der in Olkiluoto entstehende Reaktor sollte eigentlich 2009 ans Stromnetz gehen und ca. 3 Milliarden Euro kosten. Dieses finnische Atomkraftwerk ist immer noch nicht am Netz und die Kosten haben sich mehr als verdoppelt. Der aktualisierte Fertigstellungstermin 2014 wurde auch wieder verworfen.

Fazit

Der Bau neuer Atomkraftwerke ist also nicht nur ein großes Risiko für die Umwelt, sondern auch ein wirtschaftliches Risiko. Wenn es zur Förderung der Atomkraft in anderen Ländern kommen sollte, wäre dies ein Schritt in die falsche Richtung.